Frage an Katrin Göring-Eckardt von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Frau Göring-Eckardt,
auf den erstarkenden Rechtspopulismus gewiesen und befragt wie Sie bzw. die Grünen mit diesem umgehen wollen, erteilt Ihr Büro folgende Antwort, auszugsweises Zitat:
"Wir teilen Ihre Sorge um so manche Entwicklung in unserem Land. Vor allem sind wir besorgt angesichts des Erstarkens rechter und rechtsextremer Kräfte.(...) Unsere Demokratie, unser Grundgesetz und unsere offene Gesellschaft brauchen Bürgerinnen und Bürger, die sie leben und verteidigen. Als Demokraten sind wir überzeugt, dass geht nur mit demokratischen Mitteln, mit offener Auseinandersetzung. Demokratische Politik lebt vom Streit in der Sache, aber Hass und Hetze haben in ihr keinen Platz. (...) Nur eine offene Gesellschaft, in der Menschen sich frei entfalten können, unabhängig von der Herkunft, der sozialen Stellung, der Religion, dem Aussehen oder der sexuellen Identität, ist wirklich lebenswert.
Die Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus und Rechtsextremismus ist nicht Sache der Parteien allein. (...) Alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sind aufgefordert, rechtem Hass klar zu widersprechen. Am Arbeitsplatz, auf der Straße, im Fitnesstudio, in der Kneipe oder im Bundestag.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt"
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/katrin-goring-eckardt/question/2018-09-23/303910
Ich kann mit dieser Antwort nichts anfangen, sie hört sich zwar vernünftig an, ist es aber m.E. nicht,
denn ich vermisse in dieser Antwort ein Bemühen um die Frage, was ursächlich für das Erstarken des von Ihnen als problematisch und bedrohlich empfundenen Rechtspopulismus sein könnte?
1. Spielt die Frage nach derartigen Ursachen für Sie eine Rolle?
2. Wenn ja, warum erfährt diese Frage in benannter Antwort keine Behandlung?
3. Ist es nicht gerade Aufgabe der Politik dieser Frage öffentlich nachzugehen und Antwortversuche zu stiften?
4. Sehen Sie Ursachen für den Rechtspopulismus?
5. Wenn ja, welche?
Viele Grüße. T. S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt, sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Wir bedauern, dass Sie unsere Antwort auf genannte Frage nicht befriedigt hat. Manche komplexe Themen führen in ihrer Erörterung sehr schnell an die Grenzen dieses Formats und dieses Mediums. Tatsächlich sind wir in der Antwort nicht weiter auf die Ursachen für den zunehmenden Rechtspopulismus eingegangen, weil danach nicht gefragt wurde. Daraus kann aber nicht geschlossen werden, dass diese Frage keine Bedeutung spielen würde. Ganz im Gegenteil: In vielen Beiträgen, sei es in den Medien, sei es im Parlament, wird auch auf die Suche nach den Ursachen gegangen. Ich schreibe hier bewusst von Ursachen, denn es gibt unzweifelhaft viele verschiedene Ursachen, die Populismus allgemein und Rechtspopulismus im Besonderen befördern. Und so vielschichtig dieser auftritt, ist es sicher auch nicht leicht, einen Konsens über die Ursachen zu finden.
Ich erlaube mir aber, an dieser Stelle noch einmal auf die ursprüngliche Antwort zu verweisen: Die Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus - und das schließt die Ursachen mit ein - ist nicht Angelegenheit der Parteien allein. Kann es gar nicht sein, da Populisten die vermittelnden Instanzen in einer repräsentativen Demokratie, insbesondere Parteien und Medien stark kritisieren und in ihrer Funktion ablehnen. Es ist aloso Aufgabe der Bürgerinnen und Bürger, Aufgabe unserer demokratischen Gesellschaft.
Den guten Versuch einer Definition von Populismus unternimmt übrigens Prof. Dr. Priester in einem Dossier für die Bundeszentrale für politische Bildung. Dort finden Sie auch einige lesenswerte Gedanken zu den Ursachen: http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/240833/das-syndrom-des-populismus
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
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