Foto: Dominik Butzmann
(...) Zumal auch im öffentlichen Diskurs immer wieder eine Debatte für die Grenzen geführt wird, Stichwort z.B. Hassrede. Wobei auch diese grundsätzlich von Artikel 5 geschützt wird, sogar dann wenn sie mit fundamentalen Wertenüber Kreuz liegt. (...)
(...) Tatsächlich gibt es keine Legaldefinition für den Begriff der "epidemischen Lage von nationaler Bedeutung". Diese wird vielmehr vom Bundestag nach dem Vorliegen bestimmter Kriterien festgelegt. (...)
(...) Es gibt keine bundeseinheitliche Definition für Intensivbetten, jedes Krankenhaus hat da seine eigenen Kriterien (...)
(...) setzen uns für die vollständige Umstellung der Stromversorgung auf erneuerbare Energien ein (...)
(...) muss ein Mindestmaß an sozialen Kontakten auch außerhalb von Heimen und Krankenhäusern geschützt sein - Menschen dürfen nicht vollständig isoliert werden (...)
(...) Deshalb ist es fundamental wichtig, dass diese Informationen aus verlässlichen wissenschaftlichen Quellen kommen und für Nicht-Wissenschaftler auch richtig eingeordnet werden. Wir wollen es klar und deutlich sagen: Telegram-Gruppen gehören nicht dazu! (...)
