Frage an Katrin Göring-Eckardt von Roland M. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht
Laut Stern und Bayerkurier v. 17.10.2016 fordert Volker Beck, dass deutsche arabisch oder türkisch lernen sollen, damit wir diesen Personenkreis besser verstehen. Warum musss dieser genannte Personenkreis nicht deutsch lernen? Einwanderer nach Kanada, Australien oder Neuseeland müssen nachweisen, dass die einheimische Sprache perfekt gesprochen wird!
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Sprachkurse sind Anteil der angebotenen Integrationskurse, die erfolgreiche Teilnahme ist rechtliche Voraussetzung für bestimmte Leistungsbezüge oder Aufenthaltsregelungen. Wir Grüne haben immer gefordert, dass alle Menschen, der zu uns kommen, möglichst von Anfang an und unabhängig vom Aufenthaltsstatus Zugang zu Sprachkursen erhalten sollten.
Der nun bereits fünf Jahre alte Vorschlag von Herrn Beck ist als freiwillige Anregung zu verstehen, zum Beispiel die Sprache von Menschen zu lernen, die in großer Zahl in unserem Land leben.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
Weitere Fragen an Katrin Göring-Eckardt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hat durchgesetzt, dass für kleine Solaranlagen, die auf dem Dach installiert werden, keine Gewerbe- und Einkommensteuer mehr abzuführen sind.
Das deutsche Gesundheitssystem sieht vor, dass Krankenkassen diejenigen Leistungen erstatten dürfen, die einen nachweisbaren gesundheitlichen Nutzen für Patientinnen und Patienten haben. Ob ein solcher Nutzen vorliegt, entscheiden die Gremien der Selbstverwaltung nach intensiver Prüfung.
Es bestehen keine persönlichen oder inhaltlichen Verbindungen zwischen Katrin Göring-Eckardt und Michael Stürzenberger.
Wir verweisen Sie auf den Faktencheck von correctiv