Katja Kipping
DIE LINKE
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Frage von Crgre Ibyx an Katja Kipping bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 07. Dez. 2017 - 04:18

Sehr geehrte Frau MdB Katja Kipping,

haben Sie vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Mit Verlaub, eine einzige Nachfrage (zweiteilig) : 1) Wann wird über Ihren Gesetzentwurf 19/16 zur weiteren Einführung von Elementen der direkten Demokratie auf Bundesebene im Plenum debattiert, bitte? 2) Bekanntlich hat die AfD das "Schweizer Modell" der direkter Demokratie als sehr nachahmenswert für Ibyxsabstimmungen bundesweit propagiert. Ist Ihnen bekannt ob die AfD Fraktion einen Gesetzentwurf -ähnlich Ihrem 19/16 - in Richtung "Schweizer Modell" per Fraktionsantrag eingebracht hätte, bitte? Danke für die Aufmerksamkeit.

Von: Crgre Ibyx

Antwort von Katja Kipping (LINKE) 07. Dez. 2017 - 16:01
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 11 Stunden 43 Minuten

Sehr geehrter Herr Ibyx,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Zu 1.: Mir ist noch kein konkreter Termin bekannt. Die Terminierung erfolgt im Ältestenrat.

Zu 2.: Bisher ist kein solcher Gesetzentwurf im Bereitstellungssystem für elektronische Drucksachen vermerkt. Insgesamt sind allerdings die parlamentarischen Aktivitäten der AfD bisher auch extrem überschaubar. (17 Anfragen, Anträge etc. gegenüber 106 der LINKSFRAKTION.)

Herzliche Grüße
Katja Kipping