Portrait von Katja Kipping
Katja Kipping
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Katja Kipping zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.

Halten Sie eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19 für verfassungskonform?

Frage von Annerose S. am
Thema
Portrait von Katja Kipping
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 19 Stunden

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich hatte Rechtswissenschaften nur im Nebenfach, aber dort habe ich gelernt, dass über die Frage der Verfassungsmäßigkeit das Bundesverfassungsgericht entscheidet und nicht einzelne Abgeordnete. Aber nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform. Aber wie gesagt, im Zweifelsfall sollten Sie das lieber die entsprechenden RichterInnen fragen.

Freundliche Grüße

Katja Kipping