Frage an Kathrin Anklam-Trapp von Stefan W. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Anklam-Trapp,
eine Frage zum Thema "neues Energiesteuergesetz":
Wie stehen Sie / Ihre Partei zu dem Gesetzesentwurf des Energiesteuergesetzes, speziell zu der geplanten Besteuerung von 10 ct/L für RME bzw. 15ct/L für Pflanzenöl ?
Vielen Dank,
mit freundlichem Gruß
Stefan Wolff-Boenisch
Sehr geehrter Herr Wolff-Boenisch,
vielen Dank, ich bemühe mich möglichst zeitnah Ihre Fragen zu beantworten:
Besteuerung von Bio-Kraftstoffen
Ich spreche uns gegen die geplante Besteuerung von reinem Biodiesel aus.
Der Ausbau der Bio-Kraftstoffindustrie wurde insbesondere durch den Verzicht durch eine Besteuerung bewusst von der Bundesregierung in der Vergangenheit gefördert. Für das Jahr 2006 wird eine Biodieselproduktion von drei Millionen Tonnen prognostiziert. Durch die im Koalitionsvertrag für das Jahr 2007 geplante Beimischung von Biodiesel zu dem herkömmlichen Diesel werden etwa 1,5 Millionen Tonnen verbraucht. Die Bio-Kraftstoffindustrie spricht sich nicht gegen eine Besteuerung im Rahmen der Beimischung aus, weil dies für sie kostenneutral wäre. Durch eine Besteuerung der restlichen 1,5 Millionen Tonnen reinen Biodiesel werde jedoch der Preisunterschied zu normalem Diesel aufgebraucht, sodass der Anreiz Kraftfahrzeuge mit reinen Biodiesel zu betreiben entfalle.
Vor diesem Hintergrund sehe ich den weiteren Ausbau der Bio-Kraftstoffindustrie gefährdet.
Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Anklam-Trapp
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