Bayerischer Landtag
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Recycling der Batterien aus der Elektromobilität wird zweifellos eine Herausforderung in den kommenden Jahrzehnten werden. Einige Unternehmen habe sich darauf bereits spezialisiert, zweifellos muss in diesem Bereich jedoch noch viel geforscht werden, um hier weitgehend zu einer Kreislaufwirtschaft zu kommen. (...)
(...) Wir wissen, dass die Anzahl der Kinder je Familie in Afrika oder Asien im direkten Zusammenhang steht mit dem Zugang zu Bildung. Angesichts des Bevölkerungswachstums müssen wir also vor allem die Rechte der Frauen und Mädchen vor Ort in den Fokus nehmen. Wir setzen uns für eine Demografiepolitik ein, die Frauen in ihrem Recht auf Bildung und sexuelle Selbstbestimmung unterstützt, kostenlose Schulbildung bereitstellt sowie Arbeitsmöglichkeiten für junge Frauen und Männer schafft. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auch mich macht der aktuelle Tierqualskandal in einem Allgäuer Milchviehbetrieb sehr betroffen! Es ist schwer nachvollziehbar, dass wir in Bayern erneut bei einem tierfabrikartigen Agrarbetrieb tierunwürdige Zustände feststellen müssen. (...)
(...) Wir wissen, dass die Anzahl der Kinder je Familie in Afrika oder Asien im direkten Zusammenhang steht mit dem Zugang zu Bildung. Angesichts des Bevölkerungswachstums müssen wir also vor allem die Rechte der Frauen und Mädchen vor Ort in den Fokus nehmen. Wir setzen uns für eine Demografiepolitik ein, die Frauen in ihrem Recht auf Bildung und sexuelle Selbstbestimmung unterstützt, kostenlose Schulbildung bereitstellt sowie Arbeitsmöglichkeiten für junge Frauen und Männer schafft. (...)
(...) Unser Grünes Transparenzgesetz (https://katharina-schulze.de/wp-content/uploads/2015/07/15-07-21-GE-Bayerisches-Transparenzgesetz.pdf) wurde leider 2017 von der CSU-Mehrheit in zweiter Lesung endgültig abgelehnt. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass Bürgerinnen und Bürger, sich einmischen, informieren, mitdiskutieren, Fragen stellen und Einblicke in Abläufe, Gutachten und Berichte nehmen können, denn eine demokratische Gesellschaft lebt von mündigen und gut informierten Bürgerinnen und Bürgern! Sie können sich also sicher sein, dass wir Grüne auch in dieser Legislatur wieder einen Vorstoß im Bayerischen Landtag zu diesem Thema machen werden. (...)
(...) Zu 2.: Ich bezeichne die BDS-Kampagne als antisemitisch, weil sie auf Grundlage der „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (International Holocaust Remembrance Alliance, IHRA) als antisemitisch eingestuft worden ist. (...)
