Katharina Schulze

Meine grünen Kolleg*innen im Bundestag haben sich bereits in der letzten Legislatur dafür stark gemacht, die Krankenhausversorgung und Finazierung zu reformieren.

Die Impfpflicht ist leider erstmal gescheitert. Jetzt braucht es andere wirksame Maßnahmen, um der Pandemie Herrin zu werden.

Meiner Kenntnis nach wird die Amnestie für Menschen, die wegen Besitzes zum Eigengebrauch verurteilt wurden, in der Ampel diskutiert.

Wie Sie sicherlich wissen, konnte sich die neue Bundesregierung noch vor Weihnachten 2021 bilden.

Auf unseren Straßen sterben zu viele Menschen. Ich setze darauf, dass sich Verkehrsminister Wissing der Sache annimmt, nachdem es die CSU jahrelang nicht tat.

Sollten die Inzidenzen weiterhin dramatisch steigen, kann ich nicht ausschließen, dass man über die Frage einer Corona-Impfpflichten in einzelnen Berufsgruppen sprechen muss.