Frage an Karamba Diaby von Friedemann M. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Dr. Diaby,
Schon seit längerem gibt es Überlegungen zu einer Länderfusion im mitteldeutschen Raum, ohne, dass diese in irgendeiner Weise bislang konkrete Form angenommen hätte. Wie stehen sie zu dem Gedanken, bspw. die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu einem Bundesland Mitteldeutschland zu vereinen und halten sie eine solche Reform nach dem derzeitigen politischen Procedere mittelfristig für machbar?
mfg Friedemann Meißner
Sehr geehrter Herr Meißner,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine Fusion der Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist ein Thema, dass in aller Regelmäßigkeit in den Medien oder in Statements zur Sprache kommt. Ich denke, dass angesichts der derzeitigen Umstände eine Fusion nicht realistisch ist. Ich bezweifle, dass die sehr hohen grundgesetzlich festgelegten Hürden für eine Neugliederung der Länder (Art. 29 GG) derzeit überwunden werden könnten. Ich plädiere aber für eine verstärkte Zusammenarbeit der Bundesländer in länderübergreifenden Bereichen (z.B. Wirtschaft, Hochwasserschutz, Verkehrsplanung & ÖPNV, Tourismus, Kultur). Hier können wir noch stärkere Synergieeffekte erzielen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Karamba Diaby, MdB
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