Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 06.06.2023 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit dem 1. Januar 2023 gilt für Installation und Erwerb einer Photovoltaikanlage sowie für dazugehörige Stromspeicher eine Umsatzsteuer von null Prozent. Dieser neue Nullsteuersatz für Installation und Erwerb gilt tatsächlich nur für Anlagen, die ab dem 1. Januar 2023 geliefert bzw. installiert werden. Eine rückwirkende Anwendung auf Bestandsanlagen ist nicht möglich.

Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 11.10.2022 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deshalb stehe ich stehe voll hinter den Bestrebungen der Außenministerin, weitere Sanktionen gegen die Verantwortlichen im Iran auf den Weg zu bringen.