Frage von Kirsten W. • 06.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots durch das BVG - unterstützen Sie dieses Anliegen? Wenn ja, wie
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 11.09.2023 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD zeigt, dass sie die Grundwerte unserer Demokratie ablehnt. Ihre rechtsextremen Positionen stellen eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie dar.

Frage von Jens K. • 24.01.2023
Umsatzsteuer auf eigenverbrauchten Strom einer Photovoltaik-Anlage: Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von kleinen PV Anlagen von der Umsatzsteuer befreit?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 06.06.2023 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit dem 1. Januar 2023 gilt für Installation und Erwerb einer Photovoltaikanlage sowie für dazugehörige Stromspeicher eine Umsatzsteuer von null Prozent. Dieser neue Nullsteuersatz für Installation und Erwerb gilt tatsächlich nur für Anlagen, die ab dem 1. Januar 2023 geliefert bzw. installiert werden. Eine rückwirkende Anwendung auf Bestandsanlagen ist nicht möglich.

Frage von Parisa M. • 29.09.2022
‏Die iranische Regierung tötet jeden Tag viele Frauen mit Waffen Warum Sind Sie nicht unsere Stimme? Wir brauchen Ihre Unterstützung.
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 11.10.2022 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deshalb stehe ich stehe voll hinter den Bestrebungen der Außenministerin, weitere Sanktionen gegen die Verantwortlichen im Iran auf den Weg zu bringen.