Frage an
Josef Rief
CDU

(...) Sehr geehrter Herr Rief, Sie haben gegen den Antrag, auch in Deutschland ein Tempolimit einzuführen gestimmt. (...)

Verkehr
13. Dezember 2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie nehmen Bezug auf meine Ablehnung des Antrags der Grünen zur Einführung eines generellen Tempolimits von 130 auf Autobahnen. Lassen Sie mich voranstellen, dass ich einem so ideologisch gefärbten Antrag nicht zustimmen konnte, wie auch die übergroße Mehrheit des Bundestages. (...)

Frage an
Josef Rief
CDU

(...) Am 28.06 wird zu Top 10/B im Bundestag zum Antrag (Drucksache 19/1691) „Weidetierprämie für Schafe und Ziegen jetzt auf den Weg bringen“ abgestimmt. Ihre Fraktion hat den Antrag im Ausschuss abgelehnt, ohne einen eigenen Vorschlag vorzulegen. (...)

Landwirtschaft und Ernährung
18. Juni 2018

(...) Der Bundestag insgesamt ist der Beschlussempfehlung des Agrarausschusses gefolgt und hat den Antrag abgelehnt. Auch ich hatte für die Ausschussempfehlung gestimmt. (...)