Chaperon
Ich bin der Auffassung, die Hinzuverdienstgrenzen für pensionierte Soldaten und Beamten werden absehbar fallen, denn sie sind nicht mehr zeitgemäß.
Die Mitgliederversammlung des Petersburger Dialogs hat darum beschlossen, sich im ersten Quartal 2023 im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung aufzulösen.
Dasselbe gilt für den Einsatz für eine grundsätzliche, weltweite und vollständige Abschaffung der Todesstrafe, da diese unserer Auffassung nach dem Grundrecht auf Leben und menschlicher Würde widerspricht.
Der geopolitische Aufstieg Chinas und der Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung im Systemwettbewerb mit China werden die zentralen außenpolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.
Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und gegen die Prinzipien unserer europäischen Sicherheitsarchitektur ist inzwischen aber klar geworden, dass ein Dialog, wie er bislang im Rahmen des Petersburger Dialogs geführt worden ist, keine Zukunft mehr hat.
Deutschland sollte sich unseren Partnern anschließen und zu diesem Zweck auch eigene Kampfpanzer moderner Bauart einsatzfähig machen, um sie zügig in die Ukraine liefern zu können.
