Frage von Til M. • 10.04.2024

Antwort ausstehend von Jasper Balke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kilian Vitt
Wir haben die Erkenntnisse aus den öffentlichen Anhörungen im Innen- und Rechtsausschuss in unseren Entwurf eingearbeitet. Dabei haben wir den Wunsch der kommunalen Spitzenverbände aufgenommen, dass das Land die Größe der Fraktionen festlegen soll.
Im vergangenen Monat habe ich einen Parteitagsbeschluss meiner Partei in Schleswig-Holstein erwirkt, der für mich die Basis meiner politischen Arbeit für die Sichtbarkeit und Entstigmatisierung der Betroffenen von ME/CFS beschreibt
Zum damaligen Zeitpunkt war die Debatte um eine Abschaffung der Isolationspflicht sehr intensiv und vielschichtig
Erfreulicherweise wurde der von Ihnen zurecht genannte Personenkreis im 3. Entlastungspaket doch noch berücksichtigt