Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.03.2025 von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Frage, ob es einen Nachteilsausschluss bei Petitionsverfahren gibt, ist ganz klar mit „ja“ zu beantworten.
Antwort 18.03.2025 von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das israelische Militär zielt auf die Zerschlagung der terroristischen und faschistischen Hamas ab, die Israel und das Judentum vernichten wollen.
Antwort 19.08.2023 von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entsprechend ist ein Verbot der AfD grundsätzlich zu prüfen, die Problematik eines erstarkten Rechtsextremismus wäre mit einem Verbot der AfD jedoch nicht gebannt.
Antwort 03.08.2023 von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich befürworte die Cannabis-Legalisierung ausdrücklich und Modellregionen sind ein guter erster Schritt, diesen Weg zu beschreiten.