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Ismail Ertug
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Frage von Cora von H. •

Frage an Ismail Ertug von Cora von H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ertug,

dies ist der 2. Versuch Ihnen via abgeordnetenwatch.de zu schreiben, leider wurde aus mir
unerfindlichen Gründen diese Mail hier nicht veröffentlicht, da sie angeblich gegen den
Moderationscodex verstossen hätte.

Offenbar sind allzu kritische Mails einfach unerwünscht. Fest steht, dass ich von Politikern besonders denjenigen des EU Parlaments extrem wenig halte und das hat trifftige Gründe. So zum Beispiel die für mich völlig unsinnige Regelung, dass nunmehr jeder EU Bürger nach längstens 15 Jahren einen neuen Führerschein benötigt. Natürlich gegen eine Verwaltungs- gebühr. Wem nutzt das? Nur den ausstellenden Behörden und sicher nicht den Bürgern, für die Sie vorgeben Politik zu machen,

Ich würde mich über eine Antwort freuen, in der Sie mir den Sinn zu erklären versuchen.

Mit freundlichen Grüssen

Cora von Haeften

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Haeften,

schön, dass Sie sich über eine Antwort von mir freuen, obwohl Sie offensichtlich extrem wenig von mir halten, ohne mich zu kennen.

Die von Ihnen angesprochene Führerscheinrichtlinie verfolgt mehrere Zwecke. Zum einen soll statt der 110 verschiedenen Führerscheine, die im Moment in Europa im Umlauf sind, nur noch ein einziger zum Einsatz kommen. Dies dient der besseren Kontrolle. Daher müssen logischerweise die anderen Führerscheine eingezogen werden. Der Umtausch muss aber natürlich nicht sofort erfolgen, sondern für bereits ausgegebene Führerscheine erst ab 2033 - also in 20 Jahren. Zudem dient ein einheitlicher Führerschein dazu, Fälschungen einzudämmen, da nicht mehr 110 sondern eben nur eine einzige Führerscheinvariante im Umlauf sein wird.

Ein weiterer Grund für die Richtlinie ist, dass Führerscheine auch anerkannte Ausweisdokumente sind. Ausweise und Pässe müssen aber auch regelmäßig erneuert werden, damit Name und Foto aktuell bleiben.

Eine Gebühr wird anfallen, das ist richtig. Sie wird sich voraussichtlich auf ca. 20 Euro belaufen und liegt damit unter der Gebühr für einen neuen Personalausweis.

Mit freundlichen Grüßen
Ismail Ertug