Ismail Ertug

Bei der nun angenommenen Verordnung handelt es sich um eine nur vorübergehend, für drei Jahre, gültige Regelung. Diese ist ein Kompromiss zwischen der Aufdeckung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet einerseits und dem Schutz der Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer andererseits.

(...) Welche Bedeutung dem Selbstbestimmungsrecht in der Taiwan-Frage zugesprochen werden kann, ist völkerrechtlich ein sehr heikles Thema (...)

(...) Seit Monaten setzen wir Sozialdemokrat:innen im Europäischen Parlament dafür ein, das Lager zu evakuieren. (...)

(...) Auf europäischer Ebene setze ich mich deswegen für eine nachhaltige Verkehrswende und die Dekarbonisierung des Verkehrssektors ein. (...)

(...) Es braucht deshalb kurzfristig ein Umsiedlungsprogramm, das Griechenland entlastet und Asylbewerber auf die Mitgliedstaaten verteilt. (...)

(...) Diesen Vorschlag müsste man sicherlich noch mit Verbraucherschutzexperten abklären, denn es soll ja niemand in die Irre geführt werden. Bei eindeutigen Bezeichnungen wie z.B. „Veggie-Burger“ oder „veganes Schnitzel“ wäre für mich persönlich schon klar, dass in diesen Produkten kein Fleisch enthalten ist. Bei der Bezeichnung „Wurst“ wäre ich jedoch vorsichtiger, weil in diesem Bereich bis zu einem gewissen Grad schon beigemischt werden darf. (...)