Dass der BND eine belastete Vergangenheit hat, ist unstrittig. Gleichwohl hat man sich über die letzten Jahrzehnte stets bemüht aus den sehr bewegten und eher negativ zu bewertenden Anfangsjahren zu lernen
Antwort 14.02.2025 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.02.2025 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schutz von Frauen
Antwort 16.12.2024 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erstattung Beihilfe Bundespolizei
Antwort 09.12.2024 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland“
Antwort 02.12.2024 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Faschistoide Charakterzüge der AfD
Antwort 26.11.2024 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
in der Tat war es im Gesetzentwurf ursprünglich so vorgesehen, dass der zu zahlende hälftige Anteil der Kostenträger an der Finanzierung des 50 Milliarden Euro starken Transformationsfonds allein von den gesetzlich Versicherten aufgebracht werden sollte.

