Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Versichern möchte ich Ihnen, dass mir gute Arbeitsbedingungen in den Jobcentern wichtig sind. Dies habe ich auch immer wieder betont und werde weiterhin alles dafür tun, dass sich Entlastungen in Ihrer täglichen Arbeit einstellen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 24.08.2022 von Hubertus Heil SPD

Die Vermeidung einer "doppelten Besteuerung" von Renten aus der Basisversorgung für zukünftige Rentenjahrgänge als auch die Beseitigung einer eventuell eingetretenen "doppelten Besteuerung"

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die privaten Krankenversicherungsunternehmen sind verpflichtet, einen Basistarif anzubieten, dessen Vertragsleistungen in Art, Umfang und Höhe mit den Leistungen der GKV vergleichbar sind.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Erheblichkeitsgrenze von 60.000 Euro ist im parlamentarischen Verfahren auf die genannten 40.000 Euro abgesenkt worden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Auch das Kindergeld gilt als Einkommen des Kindes und wird in die Berechnung seines Bürgergeldes einbezogen