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Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Die SPD setzt sich schon lange für die Einführung einer Bürgerversicherung ein: Unser Ziel bleibt es, eine umfassende Bürgerversicherung zu etablieren, in der alle Menschen abgesichert sind.

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Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
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Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk lehne ich aber ab, da die überwiegende Mehrheit der Menschen verantwortungsvoll und friedlich damit umgeht. Ein solches Verbot könnte außerdem den illegalen Handel mit Feuerwerkskörpern fördern.

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Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Bundesregierung beobachtet die Lage am Arbeitsmarkt kontinuierlich und nutzt dazu unter anderem die jeweils aktuell verfügbaren Daten aus verschiedenen Quellen.

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Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Seit dem Jahr 2016 ist die Beitragshöhe pauschaliert und wird nach gesetzlichen Vorgaben im SGB V nach einer festgelegten Formel als Anteil an der Bezugsgröße berechnet und steigt insoweit jährlich mit der Bezugsgröße

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Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk lehne ich aber ab, da die überwiegende Mehrheit der Menschen verantwortungsvoll und friedlich damit umgeht. Ein solches Verbot könnte außerdem den illegalen Handel mit Feuerwerkskörpern fördern.