Hilde Mattheis

(...) Entgegen aller Befürchtungen enthält das beschlossene Konjunkturpaket keine Autoneukaufprämie.  (...)

(...) Das beschlossene Konjunkturprogramm enthält keine Autokaufprämie (...)

(...) Statt einer Autoneukaufprämie plädierte ich vor dem Beschluss für ein soziales und nachhaltiges Konjunkturpaket.  (...)

(...) Ich möchte dabei zunächst betonen, dass nicht feststeht, ob und wie das Infektionsschutzgesetz geändert wird. (...)

(...) Bei Verdacht auf Behandlungsfehler können sich PatientInnen direkt an ihre Krankenkasse oder den Medizinischen Dienst wenden. (...)

(...) Für Deutschland gesprochen ist es zwar interessant, wenn Vorschläge aus einem solchen BürgerInnengremium kämen, sie lösen aber nicht den politischen Streit über die Maßnahmen auf. (...)