
(...) Insgesamt weicht der derzeitige Gesetzesentwurf in einigen Punkten von den Ergebnissen und Empfehlungen der Kohlekommission ab, was durchaus zu bemängeln ist. Dementsprechend teile ich einige Ihrer Kritikpunkte. (...)
(...) Insgesamt weicht der derzeitige Gesetzesentwurf in einigen Punkten von den Ergebnissen und Empfehlungen der Kohlekommission ab, was durchaus zu bemängeln ist. Dementsprechend teile ich einige Ihrer Kritikpunkte. (...)
(...) Für uns in der SPD-Bundestagsfraktion steht fest, dass das Transsexuellengesetz reformiert gehört. (...)
(...) Für uns in der SPD-Bundestagsfraktion steht fest, dass das Transsexuellengesetz reformiert gehört. (...)
(...) Entgegen aller Befürchtungen enthält das beschlossene Konjunkturpaket keine Autoneukaufprämie. (...)
(...) Entgegen aller Befürchtungen enthält das beschlossene Konjunkturpaket keine Autoneukaufprämie. (...)
(...) Entgegen aller Befürchtungen enthält das beschlossene Konjunkturpaket keine Autoneukaufprämie. (...)