Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 20.12.2017

(...) In der Ukraine-Krise, die den Sanktionen gegen Russland zugrunde liegen, engagiert sich die Bundesrepublik Deutschland gemeinsam mit Frankreich nach wie vor um eine nachhaltige, stabile Lösung, wie zuletzt bei der Sitzung des Europäischen Rates in der vergangenen Woche geschehen. Nach wie vor sehen wir, sieht die Europäische Union, Russland als verantwortlichen Hauptakteur für die negativen Entwicklungen in der Ukraine, allen voran die völkerrechtswidrige Annexion der Krim. Diesbezüglich hat die EU seit März 2014 verschiedene restriktive Maßnahmen gegen Russland verhängt. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 02.11.2017

(...) Gerade bei neuer Technologie gilt es dabei, bestehende Regelwerke wie eben auch Abstandsflächen fortlaufend zu hinterfragen. Gleichzeitig halte ich aber die Optimierung von Windkraftanlagen für den einzigen Weg, "on-shore" noch deutlich mehr Energie aus Wind zu erzeugen als es bisher möglich ist. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 02.11.2017

(...) Gerade bei neuer Technologie gilt es dabei, bestehende Regelwerke wie eben auch Abstandsflächen fortlaufend zu hinterfragen. Gleichzeitig halte ich aber die Optimierung von Windkraftanlagen für den einzigen Weg, "on-shore" noch deutlich mehr Energie aus Wind zu erzeugen als es bisher möglich ist. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 30.07.2018

(...) Ungeachtet dessen muss sich die Strafjustiz natürlich im derzeitigen rechtlichen Rahmen stets bemühen, das Risiko von Fehlurteilen so gering wie möglich zu halten. Insgesamt bin ich aber davon überzeugt, dass es hier im Allgemeinen keine weitreichenden Änderung aktuell notwendig ist. (...)

E-Mail-Adresse