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Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 06.03.2018

(...) Lassen Sie mich daher meine Antwort auf meinen Zuständigkeitsbereich beschränken: Sie schreiben, im Rahmen des "Dieselskandals" könnten Hersteller nicht haftbar gemacht werden. Das ist nicht zutreffend. (...)

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CDU
• 06.03.2018

(...) Lassen Sie mich daher meine Antwort auf meinen Zuständigkeitsbereich beschränken: Sie schreiben, im Rahmen des "Dieselskandals" könnten Hersteller nicht haftbar gemacht werden. Das ist nicht zutreffend. (...)

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CDU
• 26.02.2018

(...) Aus dieser Liste sind insbesondere weder die Finanzierung der Organisation noch die Art und Weise der tatsächlichen Einflussnahme ersichtlich. Letztlich dient die Liste nur der Transparenz in Bezug auf potentiell ausgestellte Hausausweise. (...)

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CDU
• 26.02.2018

(...) Aus dieser Liste sind insbesondere weder die Finanzierung der Organisation noch die Art und Weise der tatsächlichen Einflussnahme ersichtlich. Letztlich dient die Liste nur der Transparenz in Bezug auf potentiell ausgestellte Hausausweise. (...)

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• 26.02.2018

(...) Aus dieser Liste sind insbesondere weder die Finanzierung der Organisation noch die Art und Weise der tatsächlichen Einflussnahme ersichtlich. Letztlich dient die Liste nur der Transparenz in Bezug auf potentiell ausgestellte Hausausweise. (...)

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CDU
• 12.02.2018

(...) Des Weiteren haben sich meine Partei und die SPD im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass wir "Drogenmissbrauch weiterhin bekämpfen [werden] und dabei auch unsere Maßnahmen zur Tabak- und Alkoholprävention gezielt ergänzen". (...)

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