Henri Schmidt

Der Einsatz von Palantir-Software soll der Sicherheit dienen – streng rechtsstaatlich, datenschutzkonform und ohne Zugriff für private Investoren.

Deutschland unterstützt IGH, fordert Völkerrecht ein, prüft Waffenexporte streng, lehnt Annexionen ab – Ziel bleibt Zwei-Staaten-Lösung und Frieden.

Die CDU steht zum Völkerrecht, kritisiert einseitige Schritte Israels und bekennt sich zur Zwei-Staaten-Lösung – Kritik ist legitim, Antisemitismus nicht.

Die Wahl zum Bundesverfassungsgericht ist kein Routineakt, sondern ein zentraler Moment parlamentarischer Verantwortung.

AWS... nutzen mehrschichtige Sicherheitsarchitektur und EU-Ausgründungen zur Risikominderung, kann US-Zugriffe (CLOUD Act) aber nicht völlig ausschließen.

Deutschland steht zu Israels Existenzrecht. Waffenexporte werden streng geprüft. Ziel bleibt eine politische Lösung und Schutz aller Zivilisten.