
Deutschland ist dem IStGH verpflichtet – Haftbefehle sind rechtlich umzusetzen, politische Folgen müssen dabei sorgfältig abgewogen werden.
Henri Schmidt
Deutschland ist dem IStGH verpflichtet – Haftbefehle sind rechtlich umzusetzen, politische Folgen müssen dabei sorgfältig abgewogen werden.
Ich lehne die Legalisierung von Cannabis ab – aus Verantwortung für Gesundheit, Jugendschutz und Sicherheit. Prävention statt Verharmlosung ist der Weg.
DE setzt sich für humanitären Zugang in Gaza, Waffenstillstand und Völkerrecht ein – mit Augenmaß, Verantwortung und Einsatz für eine Zwei-Staaten-Lösung.
Ein AfD-Verbot muss rechtlich fundiert sein. Wir nehmen die Gefahr ernst und handeln entschlossen – im Geist der Demokratie und mit Blick auf die Geschichte.
Die DB arbeitet aktuell an verschiedenen Projekten in und rund um Hamburg, um die Infrastruktur zu verbessern und die Kapazitäten auszuweiten.
Ich stehe zum Mindestlohn. Die Höhe ist für mich aber Sache der Sozialpartner (hier: Mindestlohnkommission).