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Henning Otte
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Frage von Dr. Lienhard W. •

Frage an Henning Otte von Dr. Lienhard W. bezüglich Politisches Leben, Parteien

Guten Tag, Herr Otte

Der CDU-Bundesvorstand hat sich für Armin Laschet als KANZLERKANDIDATEN ausgesprochen. Darüber streitet Markus Söder.

Streit gehört zur Demokratie. Darum gibt es dafür wie beim Fußball bestimmte Regeln. Wer sie verletzt, kann vom Platz gestellt werden.

Aber wie streitet Herr Söder?

Am 11. April hat Söder erklärt, er würde eine Entscheidung der CDU über den Kanzlerkandidaten "ohne Groll" akzeptieren.

Kaum gesprochen, schon gebrochen. Keine 24 Stunden später bezeichnet Söder den von 1001 Delegierten gewählten Bundesvorstand als "kleines Hinterzimmer" (Söder, 12. April, Bayerischer Rundfunk). Damit spricht Söder diesem Gremium die demokratische Legitimität ab.

Und damit wird es gefährlich:

Repräsentative Parteiorgane sind grundlegend für unsere Demokratie. Dem CDU-Parteivorstand gehören 61 Personen an. Herr Söder macht repräsentative Parteiorgane als "Hinterzimmer" nieder. Fatal! Söder argumentiert wie Donald Trump, der vom "deep State" spricht.

Darum meine Frage an Sie:

ENTKERNT MARKUS SÖDER DIE CDU? Bleibt am Ende nur noch die Fassade?

Von Söders CDU-Ministerpräsidenten-Kollegen Reiner Haseloff hören wir nun, daß es jetzt auf den CHARAKTER des Bewerbers um das Kanzleramt gar nicht so sehr ankomme. Sondern auf Umfragewerte: "Es geht jetzt nicht um persönliche Sympathie, Vertrauen oder CHARAKTEREIGENSCHAFTEN ..." (zitiert nach Welt-online, 15. April 2021).

Sind Popularitätswerte, wenn es um die Macht geht, wichtiger als Charakter? Wir sehen am Beispiel Trump und der Republikaner in den USA, wohin das führt.

Popularitätswerte schwanken, der Charakter bleibt. Das gilt auch für Kanzlerkandidaten.

Beste Grüße
Lienhard Wawrzyn

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Wawrzyn,

vielen Dank für Ihre Fragen und Anmerkungen zur Entscheidung der Kanzlerkandidaten-Frage.

Ihre Beschreibung des CDU-Bundesvorstandes als demokratisch legitimiertes Organ kann ich nur unterstützen. Die gewählten und beratenden Mitglieder des CDU-Bundesvorstandes bilden alle Bundesländer und die ganze Breite der Vereinigungen innerhalb der CDU-Familie ab. Daher sind herabsetzende Äußerungen gegenüber dieses Gremiums zurückzuweisen. Die Entscheidung, wer Kanzlerkandidat werden soll, wurde im Bundesvorstand intensiv diskutiert. Dabei spielten neben den aktuellen Umfragen und Meinungen aus der CDU-Mitgliederschaft natürlich auch weitere Kriterien zur Eignung eine Rolle.

Das Verfahren war insgesamt recht holprig. Klare Strukturen hätten eine größere Akzeptanz geschaffen. Das muss unser Ziel bei der nächsten gemeinsamen Entscheidung von CDU und CSU sein.

Nun gilt es, den Blick nach vorn zu richten und als Union gemeinsam mit zukunftsweisenden Ideen zur Gestaltung des Modernisierungsjahrzehnts um die Unterstützung in der Bevölkerung zu werben. Damit wir Deutschland in eine stabile Zukunft führen können.

Mit freundlichen Grüßen
Henning Otte

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