Tobias Schult
Verhältnismäßigkeit bei den Gehältern ist mir sehr wichtig. Während die Existenz eines Übergangsgeldes notwendig ist, kann ich die Kritik gut nachvollziehen.
Es ist gelungen, wichtige kulturpolitische Weichen zu stellen, gerade mit Blick auf soziale Absicherung von Künstler*innen sowie soziale Teilhabe und Bildung.
Eine finanzielle Ungleichbehandlung kann in Einzelfällen durch sachliche Gründe (hier: Ausweitung Arbeitsangebot) gerechtfertigt werden und somit zulässig sein.
Nach Annahme des Koalitionsvertrags und Regierungsbildung werden wir Maßnahmen festlegen, um freiwilliges längeres Arbeiten durch finanzielle Anreize zu fördern
Die SPD steht weiterhin hinter dem CanG. Über den Ausgang der Koalitionsverhandlungen kann allerdings leider noch keine Aussage getroffen werden.
Die Transparenz und die Kontrollmöglichkeiten, die das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht, müssen erhalten bleiben.
