Ziehen Sie irgendwelche Lehren aus den Ergebnissen aus den Ergebnissen der SPD bei den gestrigen Kommunalwahlen?

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Nachfrage zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen.

In Wuppertal können wir mit dem Ergebnis sehr zufrieden sein: Bei der Ratswahl haben wir 28,8 % der Stimmen erhalten und sind damit erneut stärkste Kraft geworden. Auch bei den Bezirksvertretungswahlen konnten wir – mit Ausnahme von Uellendahl-Katernberg und Oberbarmen – in sechs der acht Stadtbezirke die meisten Stimmen aller Parteien gewinnen. Besonders erfreulich ist, dass sich meine hochgeschätzte Parteigenossin Miriam Scherff in der Stichwahl zur Oberbürgermeisterin mit einer klaren Mehrheit von fast 75 % der Stimmen durchsetzen konnte.

Das zeigt: Sozialdemokratische Politik wirkt vor Ort, wenn sie konkret, ansprechbar und verlässlich bleibt. Dieses Ergebnis belegt, dass die SPD dort stark ist, wo sie klare Antworten auf soziale Fragen wie bezahlbares Wohnen, gute Bildung und sichere Arbeit gibt. Landesweit ist das Bild gemischt, doch Wuppertal zeigt, dass sozialdemokratische Politik erfolgreich bleibt, wenn sie greifbar und nah bei den Menschen ist.

Gleichzeitig dürfen wir die steigenden Wahlergebnisse der AfD nicht ignorieren. So konnte die AfD bei der Bezirksvertretungswahl in Oberbarmen die meisten Stimmen auf sich vereinen – das erschüttert. Diese Ergebnisse sind Ausdruck von Frust, Enttäuschung und gesellschaftlicher Verunsicherung, aber auch Folge gezielter Desinformation und Hetze. Das verpflichtet uns, noch stärker für unsere sozialdemokratischen Werte einzustehen: soziale Sicherheit, Respekt und eine klare Abgrenzung gegenüber jeder Form von Menschenfeindlichkeit.

Die Lehre aus dieser Wahl ist für mich klar: Wir müssen als SPD weiterhin sichtbar, verlässlich und bürgernah bleiben – und zugleich entschieden Haltung gegen Rechtsextremismus und Verfassungsfeindlichkeit zeigen.

Mit freundlichen Grüßen
Helge Lindh, MdB