Tobias Schult
Mit der Änderung des Klimaschutzgesetzes hat die Bundesregierung die Klimaschutzvorgaben verschärft und das Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 verankert.
Es ist offensichtlich, dass es Fehleinschätzungen und Fehler im Umgang mit den problematischen Kunstwerken gegeben hat. Diese müssen analysiert und Konsequenzen gezogen werden.
Ab und an erlaube ich mir die in der Politik seltene Freiheit zu Humor und Ironie.
Ein Abschiebungsmaximalismus, wie in dem Antrag der AfD, der zum Selbstzweck mehr Abschiebungen fordert, ist menschlicher und nicht zuletzt auch kostentechnischer Unsinn
Klar ist für mich aber auch, dass die staatlichen Behörden bei der Verfolgung von Kriminalität im Internet besser ausgestattet werden müssen. Recht muss im Internet ebenfalls durchgesetzt werden.
Die Regierungskoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, den Einsatz von Glyphosat bis Ende 2023 zu verbieten.
