Fragen und Antworten
- Frage
- Antwort
(...) warum haben Sie am 26. September als einer der wenigen Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin gegen das neue Abgeordnetengesetz gestimmt, das zum 1.1.2020 in Kraft tritt?
(...) Ich habe bei dieser Abstimmung erstmalig aus Gewissensgründen entgegen der Empfehlung meiner Fraktion gestimmt. Im weiteren bitte ich sie um Veständnis, dass ich meine Gewissensgründe hierfür nicht öffentlich darlegen möchte. (...)
- Frage
- Antwort
(...) Mir ist aufgefallen, dass Sie und auch Frau Gennburg sich auf Ihren Facebook-Seiten "nur" zu den Themen Lollapalozza (Der Drops ist ja nun gelutscht.) und Städtebau äußern. Wenn das alleine Ihre Themen sind, ist mir das doch ein bisschen wenig. (...)
(...) Ich war von 2012 bis zum Ende des Ausschusses im Juni 2016 Mitglied des Untersuchungsausschuss zum BER-Desaster. (...)
- Frage
- Antwort
Es ist wohl unstrittig, dass der Görlitzer Park zu einem Hauptumschlagplatz für Drogen und damit einhergehender Kriminalität geworden ist. Nun liegt der Park in Kreuzberg. (...)
(...) Wir setzen auf frühzeitige Maßnahmen, um Abhängigkeit und riskanten Konsum zu verhindern oder zu verringern. (...)
- Frage
- Antwort
Guten Tag,
hätte ein grüner, linker, blauer oder christdemokratischer Bürgermeister gegen das Festival Lollapalooza gestimmt oder anders entschieden? Und wenn ja würde er die Kosten bei einer Klage der Festivalbetreibers übernehmen?
(...) Durch den Vertrag der landeseigenen Tempelhof Projekt GmbH mit dem Lollapalooza-Veranstalter hat sich das Land verpflicht drei Jahre lang das Vorfeld des ehemaligen Flughafen Tempelhof für das Lollapalooza zur Verfügung zu stellen. Nun steht das Gelände für dieses Jahr nicht zur Verfügung. (...)