Harald Moritz

(...) Ich habe bei dieser Abstimmung erstmalig aus Gewissensgründen entgegen der Empfehlung meiner Fraktion gestimmt. Im weiteren bitte ich sie um Veständnis, dass ich meine Gewissensgründe hierfür nicht öffentlich darlegen möchte. (...)

(...) Ich war von 2012 bis zum Ende des Ausschusses im Juni 2016 Mitglied des Untersuchungsausschuss zum BER-Desaster. (...)

(...) Wir setzen auf frühzeitige Maßnahmen, um Abhängigkeit und riskanten Konsum zu verhindern oder zu verringern. (...)

(...) Durch den Vertrag der landeseigenen Tempelhof Projekt GmbH mit dem Lollapalooza-Veranstalter hat sich das Land verpflicht drei Jahre lang das Vorfeld des ehemaligen Flughafen Tempelhof für das Lollapalooza zur Verfügung zu stellen. Nun steht das Gelände für dieses Jahr nicht zur Verfügung. (...)

(...) In unserem Wahlprogramm wird in zwei Passagen unsere Position zur A100 deutlich: "Eine autofixierte Stadt, die der Senat mit Projekten wie dem Weiterbau der A 100 oder der Tangentialverbindung Ost vorantreibt, lehnen wir ab." (S.22) (...)

(...) Wir müssen jezt deutlich größere Anstrengungen unternehmen um die notwendige Infrastruktur für den Fahrradverkehr bereit zu stellen. Da sind wir, bin ich mit dem Fahrradvolksentscheid einer Meinung. (...)

(...) Sehr geehrter Herr Pohl, Die Sanktionen für BezieherInnen von Arbeitslosengeld II sind meist demütigend, unnötig und kontraproduktiv. Deshalb wollen wir die verschärften Sanktionen für unter 25 Jährige unverzüglich abschaffen. (...)

(...) Sehr geehrter Herr Pohl, Bündnis 90 / Die Grünen sieht die Notwendigkeit zum lebenslangen Lernen in unserer Wissensgesellschaft als unabdingbar an und hat dies auch im Wahlprogramm berücksichtig. Wir wollen, dass man sich Lernen in späteren Lebensphasen auch leisten kann und will dafür ein "Weiterbildungs-BAföG" einführen. (...)

Sehr geehrte Frau Storz-Ganzlin,

(...) Wenn Ihnen solche Tatsachen bzw. konkrete Übergriffe auf Kinder bekannt sind, sollten Sie diese unbedingt anzeigen. Sollte die Polizei untätig sein, sollten Sie sich am konkreten Fall über die Arbeit der Polizei beschweren. (...)

(...) Bündnis 90 / Die Grünen hat Ihr Anliegen im Wahlprogramm berücksichtig. Wir wollen, dass man sich Lernen in späteren Lebensphasen auch leisten kann und will dafür ein "Weiterbildungs-BAföG" einführen. Es kennt keine Altersgrenze, die Finanzierung des Lebensunterhalts und der Maßnahmenkosten erfolgen durch einen MIx von Zuschüssen und Darlehen, je nach Situation der Berechtigten. (...)

(...) Wir sind nicht gegen eine zusätzliche private Altersversorgung. Dies kann durchaus sinnvoll sein, allerdings können sich eine solche Zustatzversorgung auch nur Menschen mit einem ausreichenden Einkommen leisten. (...)