Frage von Silke J. • 24.07.2025
Nächster Wahlgang für Frau Brosius-Gersdorf
Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 25.07.2025 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich hätte Frau Brosius-Gersdorf schon bei der ursprünglich angesetzten Wahl gewählt - so wie alle anderen Grünen auch.

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 19.03.2025 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist es, die Schiene zu stärken, damit sich mehr Menschen für eine zuverlässige Bahn als Verkehrsmittel entscheiden

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 30.01.2025 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den Motor im Stand laufen zu lassen, stellt nach der StVO (§ 30 Abs. 1 StVO) eine Ordnungswidrigkeit dar und wird in der Regel mit einem Bußgeld von 80€ belegt.

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 20.02.2025 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Inflationsausgleichsprämie haben wir gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern eine Möglichkeit für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber geschaffen, ihren Beschäftigten in der Privatwirtschaft oder im öffentlichen Dienst eine für sie günstige Unterstützungsleistung auszuzahlen.

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 16.09.2024 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dennoch kommt mir Ihre Formulierung „wann endlich handeln die Grünen“ nach der bekannten Hysterie um die Entstehung des GEG eher wie ein schlechter Scherz vor. Eine empörte Mehrheit der Menschen hat sich damals gegen derartige Regelungen zum Thema Holz ausgesprochen. Auch im Bundestag gibt es für solche Bestrebungen keine Mehrheit.

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 20.02.2025 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

beim Tierschutz klafft zwischen dem im Grundgesetz festgelegten Auftrag und der Wirklichkeit bislang eine erhebliche Lücke. Verbesserungen sind daher nach wie vor dringend notwendig. Die Novelle des Tierschutzgesetzes wäre ein enorm wichtiger Baustein dafür gewesen.