©Max Neudert
Im Staatsangehörigkeitsgesetz ist das für die Einbürgerung notwendige Sprachniveau (B1) festgeschrieben, nicht jedoch die Form des Nachweises. Da die Umsetzung des Gesetzes in der Verantwortung der zuständigen Länder und Kommunen liegt, kann der Nachweis von Behörde zu Behörde unterschiedlich sein.
Die AfD und ihre Vertreter:innen vertreten rechtsextreme und verfassungsfeindliche Positionen. Der programmatischen Ausrichtung der AfD liegt ein national-völkisch geprägtes Verständnis des Volksbegriffs zugrunde, der Menschen aufgrund rassistischer und biologistischer Kriterien in ihrer Wertigkeit unterscheidet.
Ich sehe es auch als meine Aufgabe, in den kommenden Jahren eine kritische Stimme in der Fraktion zu sein und mit meinen Kolleg:innen ein sozialdemokratisches Korrektiv und Gegengewicht zu sein
Bei Ihnen würde nun die Möglichkeit bestehen, Ihren Beruf in Vollzeit auszuüben oder dann wieder einen weiteren Antrag zu stellen, wenn Sie nicht mehr Ihre Kinder erziehen und entsprechend mehr Stunden arbeiten können.
Die Verantwortung für den Einsatz von KI-Systemen, teilautonomen und insbesondere autonomen Waffen, liegt immer beim Menschen. Waffensysteme dürfen niemals eigenständig über Leben und Tod entscheiden – das wäre ethisch nicht vertretbar und völkerrechtlich hochproblematisch.
Aus meiner persönlichen Sicht besteht weiterhin erheblicher Handlungsbedarf in Bezug auf die Diversität im Bundestag. Viele gesellschaftliche Gruppen sind nach wie vor unterrepräsentiert – sei es aufgrund von Herkunft, sozialem Hintergrund, Geschlecht oder anderen Merkmalen.
