Hakan Demir
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SPD
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Frage von Nevin K. •

Da jetzt Erdogan leider wider gewehlt worden ist, ist die Rede fürs umdenken der Doppelten Staatsbürgerschaft so habe ich es g. Jetzt die Frage: Was ist mit den Personen die ihm nicht gewählt haben?

Hakan Demir
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr K.,

danke für Ihre Frage.

Ich setze mich seit langer Zeit für die doppelte Staatsbürgerschaft ein. Wahlergebnisse in der Türkei haben keinen Einfluss auf unsere Gesetzgebung.

Ich bin der Ansicht, dass Menschen, die Verbindungen zu mehr als einem Staat haben, sich nicht zwischen der einen oder der anderen Staatsbürgerschaft entscheiden sollten. Denn wir wissen, dass die Pflicht, die alte Staatsbürgerschaft abzugeben, viele Menschen von der Einbürgerung abhält – auch mit der Konsequenz, dass sie dann an ihrem Lebensmittelpunkt in Deutschland nicht wählen dürfen. Diese Situation sollten wir überwinden und dazu steht auch die Bundesregierung. Wir machen Mehrfachstaatsangehörigkeiten für alle möglich. Den Entwurf des Gesetzes, der die doppelte Staatsangehörigkeit beinhaltet, können Sie hier einsehen: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/gesetz-zur-modernisierung-des-staatsangehoerigkeitsrechts.html

Meiner Einschätzung nach wird sich dieser Kurs auch nach den Wahlen in der Türkei nicht ändern. Ich bin daher zuversichtlich, dass die doppelte (oder mehrfache) Staatsangehörigkeit noch in diesem Jahr Realität wird.

Mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir

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