© DBT / Inga Haar
Der Berliner Landesverband meiner Partei lehnt die Oppositionsrolle nicht ab.
Weil das Einkommen im krankenversicherungsrechtlichen Sinn anders definiert ist als Einkommen im steuerrechtlichen Sinn.
Ich glaube auch, dass wir insbesondere die Friedensbemühungen noch stärker öffentlich machen müssen.
Leider sind wir im Bundestag über viele Jahre die einzige Fraktion, die sich konsequent für mehr Unterstützung der Weidetierhaltung und des präventiven Herdenschutzes und gegen die Instrumentalisierung des Wolfes für die Versäumnisse der vergangenen Jahre eingesetzt hat.
Leider sind wir im Bundestag über viele Jahre die einzige Fraktion, die sich konsequent für mehr Unterstützung der Weidetierhaltung und des präventiven Herdenschutzes und gegen die Instrumentalisierung des Wolfes für die Versäumnisse der vergangenen Jahre eingesetzt hat.
Zunächst einmal ist jede Arbeitgeberin, jeder Arbeitgeber im Rahmen seines Hausrechts frei, darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang er Zugang zum Internet an der Arbeitsstätte ermöglicht. Zugleich können Regeln vereinbart werden, inwieweit am Arbeitsplatz das Internet genutzt werden kann. Eine Beschränkung des Zugangs von Länderdomänen ist vor diesem Hintergrund also rechtlich nicht zu beanstanden.
