Andi Weiland
Deshalb habe ich mich bereits öffentlich für eine Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.
ich habe die Erklärung „Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken." unterzeichnet (siehe frieden-stark-machen.de).
ja, ich bin dafür, dass ein AfD-Verbot sehr genau geprüft werden soll.
Nein, ich besitze nur die deutsche Staatsangehörigkeit.
Als Fraktion haben wir auf diesen Missstand aufmerksam gemacht, die Regierung zu Stellung- und Verantwortungsübernahme aufgefordert und eine Debatte im zuständigen Ausschuss verlangt.
Wir sehen im demokratischen Sozialismus die Antwort auf die großen Krisen im kapitalistischen System und sind fest davon überzeugt, dass Demokratie und Sozialismus untrennbar miteinander verbunden sind.
