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SPD
• 05.02.2020

(...) c) Autofreie Zonen in Altona: Gerade erst wurden die Ergebnisse der Evaluation des Versuchs in Ottensen vorgelegt. Eine Ausstellung und Veranstaltung dazu steht noch aus. (...)

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SPD
• 05.02.2020

(...) auch in meiner Familie gab es immer begeisterte Fans von Kleingärten, und auch wenn ich selbst keinen hier in der Stadt nutze, so profitiere ich doch von einem Freundes- und Bekanntenkreis mit Kleingarten. Ich verstehe also, worum es Ihnen geht. (...)

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SPD
• 05.02.2020

(...) auch in meiner Familie gab es immer begeisterte Fans von Kleingärten, und auch wenn ich selbst keinen hier in der Stadt nutze, so profitiere ich doch von einem Freundes- und Bekanntenkreis mit Kleingarten. Ich verstehe also, worum es Ihnen geht. (...)

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SPD
• 20.10.2019

(...) Wie Sie sicherlich wissen, haben wir damals vor 7 Jahren beschlossen, dass " der Senat spätestens vier Jahre nach dem Inkrafttreten eine Überprüfung der Anwendung und Auswirkungen des Gesetzes vornimmt". In 2016 wurde daher das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation am Deutschen Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung mit einer Evaluation des Transparenzgesetzes beauftragt. Diese lag in 2017 vor. (...)

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• 20.10.2019

(...) Wie Sie sicherlich wissen, haben wir damals vor 7 Jahren beschlossen, dass " der Senat spätestens vier Jahre nach dem Inkrafttreten eine Überprüfung der Anwendung und Auswirkungen des Gesetzes vornimmt". In 2016 wurde daher das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation am Deutschen Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung mit einer Evaluation des Transparenzgesetzes beauftragt. Diese lag in 2017 vor. (...)

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