SPD Parteivorstand: Susie Knoll
(...) Die Idee, die Bedienung von Waffensystemen mit einem Handy oder einem Passwortschutz zu versehen, finde ich interessant. Gerne werde ich diese weitertragen. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund verstehe ich die Worte von Martin Schulz vor allem als ein notwendiges außenpolitisches Signal sowohl an die Vereinigten Staaten als auch an Russland, dass auch trotz schwelender Konflikte umgehend gemeinsame Anstrengungen für eine Verminderung der Atomwaffenarsenale unternommen werden müssen. Diese Position der SPD ist aber, wie es derzeit gerne behauptet wird, eben keine „politische Eintagsfliege des Wahlkampfs“. (...)
(...) Ich kann mich letztlich nur wiederholen. Ein generelles Tempolimit erscheint der SPD nicht sinnvoll, da die Bundesautobahnen – bezogen auf die gefahrenen Kilometer – die sichersten Straßen unseres Landes sind. Laut Statistischem Bundesamt passierten 58 Prozent aller tödlichen Unfälle im Jahr 2016 auf Landstraßen – auf denen es bereits ein Tempolimit gibt. (...)
(...) Außerdem wollen wir eine Ombudsstelle für den Tierschutz schaffen und den anerkannten Tierschutzorganisationen mit einem Verbandsklagerecht eine rechtliche Handhabe geben, damit sie wirkungsvoller gegen Tierschutzverstöße vorgehen können. Weiterhin müssen eine nationale und europäische Nutztierstrategie und ein modernes Tierschutzgesetz das Wohlergehen der Tiere schützen. (...)
(...) Ich finde es unbegreiflich, dass mehrere Autokonzerne bei der Einhaltung der Abgasgrenzwerte der Dieselfahrzeuge jahrelang schummeln konnten. Die „Diesel-Affäre“ ist ein schwerwiegender Vertrauensverlust in die deutsche Automobilindustrie. (...)
(...) Nur wenn beide Seiten zusammengedacht werden und aufeinander abgestimmt sind, lässt sich eine moderne Friedensdiplomatie vernünftig gestalten. Klar ist doch: Aufrüstung allein löst keine Konflikte. Militärische Abschreckung muss eingebettet sein in einen größeren friedenspolitischen Fahrplan. (...)
