
Bei Fragen zum Umgag mit der AfD ist es instruktiv sich in Erinnerung zu rufen, dass diese Partei erst angesichts der nPolitik der Ampel-Regierung zu dem politischen Faktor wurde, der sie heute ist

Foto: Tobias Koch

Bei Fragen zum Umgag mit der AfD ist es instruktiv sich in Erinnerung zu rufen, dass diese Partei erst angesichts der nPolitik der Ampel-Regierung zu dem politischen Faktor wurde, der sie heute ist

Als Teil einer verantwortlichen Förderpolitik wird auch die Förderung der Erneuerbaren ständig einer Überprüfung unterzogen und ggf. reformiert

Die Koalition verfolgt das Ziel Klimaneutralität 2045, indem sie Klimaschutz, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und soziale Ausgewogenheit zusammendenkt

Durch das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität wurden die nötigen Mittel bereitgestellt, um Technologien weiterzuentwickeln und zu exportieren.


Das Bundesverfassungsgericht genießt in der Bevölkerung hohes Vertrauen.