Frage von Henning R. • 02.12.2020
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Antwort von Frank Schwabe
SPD
• 11.12.2020

(...) wahrscheinlich habe ich sogar gegen den Antrag gestimmt. Das liegt aber im Wesentlichen daran, dass es die Verabredung gibt, in einer Regierungskoalition nicht getrennt abzustimmen. Ist also ein üblicher Vorgang, gegen einen Oppositionsantrag zu stimmen. (...)

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SPD
• 28.09.2020

(...) Menschen, die schlimmste Vergehen aufdecken, sind keine Nestbeschmutzer, sondern sie leisten einen Dienst für die Demokratie und die Menschenrechte. (...)

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SPD
• 24.06.2020

(...) Ihr Schreiben zur Situation der Geflüchteten auf den griechischen Inseln in der Ägäis. Sie haben vollkommen Recht: die Situation der Menschen ist furchtbar. (...)

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