Florian Streibl

Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns auch weiterhin für die Erforschung und Wahrnehmung von ME/CFS einsetzen werden und auch die Studie zur Wirkung des Medikaments BC007 sehr genau verfolgen werden

Insofern ist festzustellen, dass das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) die Darstellung der veröffentlichten Zahlen zu jeder Zeit transparent gestaltet hat.

Der Abgeordnete Florian Streibl wird sich an die aktuelle Empfehlung des deutschen Dudens halten.

(...) dass die Anzahl der Intensivbetten im DIVI-Intensivregister sinkt ist nicht darauf zurückzuführen, dass Betten abgebaut wurden/werden, sondern darauf, dass ein Intensivbett nur dann dort aufgelistet wird, wenn es auch über die entsprechenden Geräte und das nötige Personal verfügt. (...)

(...) Die Entscheidung, geeignete Räumlichkeiten außerhalb des Schulgebäudes für die Durchführung von Präsenz-Unterricht zur Verfügung zu stellen, obliegt dem Sachaufwandsträger der Schulen, also zumeist den jeweiligen Kommunen. (...)

(...) Herr Ronald Ammon hat uns über Abgeordnetenwatch am 02.07.2019 geschrieben. Nach Absprache mit der Fraktion, kann seine Frage derzeit nicht eindeutig beantwortet werden. Hierzu bitten wir Hr. (...)

(...) Daneben würde auch die Kontrolle staatlichen Handelns verbessert sowie dessen Akzeptanz in der Bevölkerung gestärkt. Der Erlass eines Bayerischen Informationsfreiheitsgesetzes ist daher aus unserer Sicht unerlässlich. Wir werden uns auch in Zukunft weiterhin bei unserem Koalitionspartner für den Erlass eines entsprechenden Informationsfreiheitsgesetzes einsetzen. (...)

(...) Das rechtliche Instrumentarium zur Bekämpfung unerlaubter Abfallablagerungen ist vorhanden und reicht nach unserer Auffassung auch aus. In der Praxis besteht das Problem meist darin, dass kein Verantwortlicher greifbar ist, an den eine Anordnung gerichtet werden oder gegenüber dem ein Bußgeldbescheid erlassen werden könnte. Die Verursacher unerlaubter Abfallablagerungen werden meist nicht auf frischer Tat ertappt und sind den Behörden nicht bekannt. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Zu Ihrem Thema kann ich einen Ausschnitt aus unserem Koalitionsvertrag darstellen. (...)

(...) Die Mehrkosten werden dadurch aufgewogen, dass der Wählerwille besser abgebildet wird und sich mehr Abgeordnete als Vertreter des Volkes für dessen Belange einsetzen können. Eine Verfassungsänderung zur Reduzierung der Abgeordneten ist aus diesen Gründen derzeit nicht angedacht. (...)