Tobias Koch
Unsere Fraktion hat sich für die Wahl der unstrittigen Kandidaten ausgesprochen – leider ohne Erfolg. Wir streben weiterhin eine parteiübergreifende Lösung an.
CDU und CSU haben im Koalitionsvertrag mit der SPD konkrete Maßnahmen zur Förderung der ME/CFS-Forschung verankert. Erstmals wurde ME/CFS als Forschungspriorität definiert, sowohl im Gesundheits- als auch im Forschungsbereich. Bundesforschungsministerin Dorothee Bär und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken koordinieren hierzu eng ihre Aktivitäten.
Statt Abschottung brauchen wir eine eigene digitale Souveränität – mit starken europäischen Plattformen, einer wettbewerbsfähigen KI-Forschung und fairen Marktbedingungen
Die Autoindustrie muss in Batterien, Software und Effizienz investieren. Jetzt ist entschlossenes Handeln gefragt.
Eine Anpassung der THG-Prämie und der CO₂-Berechnungsgrundlagen kann sinnvoll sein, muss aber mit Blick auf Marktverzerrungen sorgfältig geprüft werden.
Die CDU setzt sich dafür ein, die Qualität der Führerscheinprüfung stetig zu verbessern und dabei moderne, digitale Möglichkeiten zu nutzen.
