Linksfraktion
(...) Denn nicht selten leben Menschen, die auf das Auto verzichten können, in teureren Wohnlagen in der Nähe von ihrem Arbeitsplatz. Oftmals haben sogar Menschen mit höherem Einkommen und ökologischem Bewusstsein einen größeren ökologischen Fußabdruck (z.B. durch Fernreisen). Es kann daher nicht nur um einzelne Maßnahmen gehen! (...)
(...) Ich bin gegen eine Abwrackprämie. Eine Kaufprämie für Benziner- und Diesel-PKWs ist weder ökologisch noch industriepolitisch sinnvoll. (...)
Die Linksfraktion hat die Erhöhung der Diäten stets abgelehnt und Diätenerhöhungen gespendet
(...) Totalverluste wurden auch vor Einführung der Abgeltungsteuer bereits steuersystematisch separat gehandhabt. (...)
Dies bedeutet nicht, dass die Informationen im zitierten Five-Eyes-Bericht falsch sein müssen. Aber mir ist die Informationslage bisher zu dünn, um darauf schwerwiegende Vorwürfe zu stützen. Daher sollte der Bundestag selbstverständlich die Bundesregierung hierzu befragen. Dies ist z.B. Aufgabe des parlamentarischen Kontrollgremiums der Geheimdienste sowie von Außenpolitikern. Ich bin mir sicher, dass Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion diesen Meldungen nachgehen.
(...) Als Europaabgeordneter musste ich häufiger fliegen, weil sich die Wegstrecken angesichts meiner Termindichte (z.B. öffentliche Veranstaltungen in Deutschland) nicht bewältigen ließen. (...)
