Frage von Felix H. • 12.11.2024
Der Angriffskrieg gg. die Ukraine wäre wahrscheinlich längst ohne massive Waffenlieferungen aus Nordkorea (im Wert von ca. 5,5 Milliarden $, mehr Geschosse als v. NATO geliefert) unmöglich. Was tun?
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Antwort 12.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Die Ukraine wurde verraten, da man sie für die perspektivische Erweiterung der NATO in einen nicht gewinnbaren Krieg verheizt hat

Frage von Michael B. • 08.11.2024
Danke für Ihre damalige Einschätzung zum CSPP, die ich teile. Welche der im Anhang zu dieser Frage enthaltenen Maßnahmen werden Sie starten bzw. entsprechen Ihren aktuellen Zielen als Abgeordneter?
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Antwort 09.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Stärkung Finanzaufsicht

Frage von Michael B. • 31.10.2024
Wie ist Ihre Einschätzung zu dem Corporate Sector Purchase Programme (CSPP) und dem aktuellen Rückbau in Deutschland just zum Zeitpunkt der anstehenden Rückzahlungen?
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Antwort 01.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Darstellung Position zu Käufe Unternehmensanleihen

Frage von Felix H. • 24.10.2024
Welche konkreten Konzepte u. Vorschläge zur Bekämpfung terroristischer Gefahren (islamistisch, rechtsextremistisch, durch Russland als staatl. Terrorismus-Unterstützer iSd EU-Parlaments) hat das BSW?
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Antwort 24.10.2024 von Fabio De Masi BSW

Terrorbekämpfung hat viele Facetten:

Der Staat muss befähigt sein zu wissen, wer sich im Land aufhält, und verdächtige Zahlungen verfolgen können

Frage von Wilfried R. • 23.10.2024
Sie haben in einer Antwort an Abgeordnetenwatch geschreiben, Frau Wagenknecht würde Positionen vertreten die "in Teilen des Sicherheits-Establishments der USA" auch vertreten werden. Wer ist gemeint?
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Antwort 23.10.2024 von Fabio De Masi BSW

Erneute Beantwortung bereits etliche Male beantworteter Frage

Frage von Reinhard G. • 29.09.2024
Wie denken Sie über Wirtschaftssanktionen? Sind Sanktionen ohne UN-Beschluss völkerrechtswidrig? Welche Forderungen erheben Sie bezüglich von Sanktionen der EU?
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Antwort 29.09.2024 von Fabio De Masi BSW

Ich habe mich bereits vor zwei Jahren skeptisch zu den Sanktionen im Zuge des Ukraine-Krieges geäußert