Frage von Hans M. • 28.11.2024
Die Nordstreamsabotage war ein kriegerischer Terror Akt. Wie weiter in EU/NATO/D , falls sich bewahrheitet das der ukr. Armeechef den verfassungsfeindlichen Angriff auf einen EU/NATO Staat genehmigte?
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Antwort 28.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Das BSW fordert einen Untersuchungssausschuss zur Nord Stream Sprengung

Frage von Felix H. • 22.11.2024
Klaus Ernst erzählte in Anwesenheit v. Amira Mohamed Ali et al., die überfallene Ukraine sei ein "Terroristenstaat", u. wurde zum Landesvorsitzenden von BSW Bayern gewählt. Wie sehen Sie die Parolen?
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Antwort 22.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Nord-Stream Sprengung war staatsterroristischer Akt

Frage von Julian K. • 20.11.2024
Sehr geehrter Herr De Masi, Warum gibt es in ihrer Partei und von Ihnen keinerlei Kritik zum Einsatz von nordkoreanischen Truppen im Kriegsgebiet an der Seite Russlands? Ist das keine Eskalation?
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Antwort 20.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Fragestellung enthält unwahre Behauptungen

Frage von Peter S. • 20.11.2024
(Wie lange) darf sich die EU-Kommission davor drücken, den Hamburger Hafendeal in der Sache beihilferechtlich zu prüfen wegen des mutmaßlichen Verkaufs der HHLA-Anteile unter Wert an die Reederei MSC?
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Antwort 20.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Ich teile den Unmut über den mangelnden Prüfungswillen der EU-Kommission.

Frage von Felix H. • 18.11.2024
Wie sehen Sie die dt. Ostpolitik, die von Egon Bahr als ihrem Mitarchitekten initiiert worden sei, welcher 1982 die Solidarność als „Gefahr für den Weltfrieden“ gezielt diffamierte? NATO raus aus BRD?
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Antwort 18.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Die NATO hat ein Einstimmigkeitsprinzip.