Frage von Sven B. • 03.06.2024
Welche Länder hält das BSW für geeignet, um Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern wie im EU-Wahlprogramm gefordert (https://www.proasyl.de/news/europawahl-das-sagen-die-parteien-zum-fluech)?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 04.06.2024 von Fabio De Masi BSW

Darstellung Asylpolitik in Drittstaaten

Frage von Isabelle S. • 03.06.2024
Wie stehen sie einer Senkung der 5% Hürde auf 3% gegenüber, und was halten sie von der Einführung einer "Ersatzstimme", für den Fall, dass die bevorzugte Partei an der Sperrklausel scheitert?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 03.06.2024 von Fabio De Masi BSW

Position zur Sperrklausel

Frage von Erhard J. • 01.06.2024
Leider verlieren immer mehr Bürger das Vertrauen in den Staat bzw. in die EU und wählen deshalb *Rechts* oder wollen gar nicht mehr wählen gehen. Wie wollen Sie dieser Entwicklung entgegen wirken?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 01.06.2024 von Fabio De Masi BSW

Kürzungspolitik stärkt rechte Parteien

Frage von Lars M. • 01.06.2024
Herr de Masi, wäre der Ukraine-Krieg nicht sofort beendet, wenn Russland seine völkerrechtswidrigen Angriffe und Provokationen einstellt und seine Truppen zudem aus der Ukraine abzieht?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 01.06.2024 von Fabio De Masi BSW

Der Ukraine-Krieg lässt sich nur mit ehrlicher Analyse der Ursachen beenden

Frage von Nico S. • 31.05.2024
Wie werden Sie mit Ihren Budgets neben der Abgeordentenentschädigung und Nebentätigkeiten verfahren?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 01.06.2024 von Fabio De Masi BSW

Ich war der Einzige von 96 deutschen Europaabgeordneten, der die exakte Verwendung seiner Büro-Pauschale 2017 offengelegt hat.