Alle Fragen in der Übersicht

(...) Laut der BKA-Studie "Kriminalität im Kontext von Zuwanderung 2017" sind sogenannte "Schutzsuchende" überproportional zu ihrem Anteil an der Bevölkerung bei Gewaltdelikten (unter anderem bei Vergewaltigungen) als Täter ermittelt worden. (...)

Von: Xynhf Eborarx

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wie stehen Sie zu dieser außerordentlichen Erhöhung? (...)

Von: Znahry Arhznaa

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Die Gesetzesänderung läuft dem Ziel, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die demokratischen Parteien zu stärken, zuwider. Gerade um den Parteien zu ermöglichen, ihrem demokratischen Auftrag nachzukommen, hat das Bundesverfassungsgericht hohe Anforderungen an die Begründung einer Erhöhung der absoluten Obergrenze für die Parteienfinanzierung gestellt, denen der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen nicht gerecht wird. (...)

# Umwelt 6Jun2018

(...) ich bin eine interessierte Bürgerin und hätte einige Fragen zum Thema "Klimawandel". (...)

Von: Oneonen Fpuzvgg

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 19Jan2018

(...) Arbeitsplätze, Steuereinnahmen, moralische Bedenken? (...)

Von: Fronfgvna Yvaqrznaa

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Derzeit führen wir die Diskussion um die Geschäfte von Rheinmetall ja sehr intensiv am Beispiel der Türkei, die bei ihrer jüngsten Offensive gegen kurdische Dörfer offenbar auch Leopard 2 Panzer eingesetzt hat. Obwohl sich die Türkei unter Staatspräsident Erdogan zweifelsfrei von der demokratischen Wertegemeinschaft immer weiter verabschiedet, hat die Bundesregierung auch im Jahr 2017 Rüstungsexporte an die Türkei genehmigt. (...)

(...) Da ich nicht weiß, was B90/DIE GRÜNEN mit der "Vertraulichkeit einer Begutachtung" meinen, möchte ich Sie zunächst fragen, ob womöglich auch Sie an die "entspannte Atmosphäre" für die Gutachterinnen denken oder woran genau sonst. (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Zu Ihren konkreten Fragen: Der Diskussionsprozess innerhalb der Fraktion, nicht der Partei, dauert noch an. Eine Übersicht der fachpolitischen SprecherInnen-Posten der Fraktion finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/fraktion/arbeitskreise/arbeitskreis-3.html. (...)

# Sicherheit 9Jan2018

Sehr geehrter Herr von Notz,

wegen des Verdachts auf Datenmißbrauch und andere Verbrechen gab es 10/2017 in Budapest eine Razzia im...

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Es ist richtig, dass meine Fraktion und ich uns sehr intensiv für den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Bezüglich Ihrer Frage, ob wir auch gegen missbräuchliche Praktiken im Umgang mit Daten seien und wo Sie entsprechende Belege fänden, erlaube ich mir, Sie auf unsere vielfältigen Aktivitäten im Bereich Datenschutz aufmerksam zu machen. (...)

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