Frage von Roya R. • 29.09.2022
Wieso wurde die aktuelle Stunde heute am 28.9. ersetzt? Ich war sehr dankbar über das Thema Iran und dann kommt das Thema Blackout?
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Weitere Fragen an Dirk Wiese
 Frage von Michael S. • 21.10.2025
 Antwort 27.10.2025 von Dirk Wiese   SPD
Die vorgesehenen Befugnisse greifen nur bei konkreten Gefahrenlagen und unter strengen Voraussetzungen: richterlicher Beschluss, schwere Gefahr für Leib und Leben, enge Kontrollen. Das unterscheidet sich grundlegend von der EU-Chatkontrolle, die auf eine allgemeine Durchleuchtung aller Bürger zielen würde – ohne Verdacht oder konkrete Gefahr.
 Frage von Rita E. • 17.10.2025
 Antwort 21.10.2025 von Dirk Wiese   SPD
Die SPD wird Hetze und gesellschaftliche Spaltung niemals unwidersprochen lassen
 Frage von Jonas H. • 10.10.2025
 Antwort 14.10.2025 von Dirk Wiese   SPD
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein
 Frage von Florian R. • 08.10.2025
 Antwort 28.10.2025 von Dirk Wiese   SPD
Die SPD-Fraktion hat im parlamentarischen Verfahren auf Anpassungen hingewirkt, damit die medizinische Versorgung weiterhin gewährleistet bleibt

