(...) Für DIE LINKE steht fest, dass diejenigen, die am meisten haben und die während der Krise noch reicher geworden sind, für die Kosten der Krise zahlen müssen. (...)
(...) ich stehe hier hinter der Beschlusslage unsere Bundestagsfraktion. (...)
(...) Juni 2017 vom Deutschen Bundestag angenommen. Die Fraktion DIE Die Fraktion DIE LINKE lehnte das NetzDG aus ähnlichen Erwägungen ab sie benennen. (...)
(...) Diese Klarstellungen sind notwendig zu aller erst natürlich, um die betroffenen Tiere zu schützen. Aber sie sind eben auch im Interesse der großen Mehrheit der Züchter*innen, die gegebenenfalls von anderen Züchter*innen in Verruf gebracht werden könnten, denen es an Empathie gegenüber den Tieren oder an Sachkenntnis fehlt. (...)
Hallo Herr Hagen,
Ihre Frage beantworte ich mit einem klaren Nein, womit ich mich als Kämpfer für die alternative Vision - radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich - zu erkennen gebe.
(...) Allerdings hat besagtes Gesetz für das Vorgehen der BA erst die Rechtsgrundlage geschaffen. Insofern wurden die Mittel de jure nicht zweckfremd verwandt, eine Sauerei ist es dennoch, da es sich bei der Integration von Flüchtlingen um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt, die nicht nur den Beitragszahlern auferlegt werden kann. Das ist tatsächlich asozial. (...)
